Europa-Staatsminister Roth reist nach Skopje und Tirana


Michael Roth reiste am Mittwoch, 9. Mai, in die Republik Mazedonien und traf u. a. mit Ministerpräsident Zaev, Außenminister Dimitrov und dem Vizepräsidenten der Oppositionspartei VMRO, Aleksandar Nikoloski, sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft und Jugendlichen zusamm.

Am 11.05. wird er nach Albanien weiterreisen. Auch hier stehen Gespräche u. a. mit Ministerpräsident Rama, Außenminister Bushati, der Opposition und der Zivilgesellschaft an.

Die Reise von Staatsminister Roth kommt kurz nach der Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit beiden Ländern aufzunehmen (17.04.). Im Fokus der Gespräche wird daher die Umsetzung von Reformen in den beiden EU-Beitrittskandidatenländern stehen.

Staatsminister Michael Roth sagte im Vorfeld seiner Reise nach Skopje und Tirana gestern (09.05.):

Die Regierungen in Skopje und Tirana haben wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Sie zeigen, dass es ihnen ernst ist mit der Annäherung an die Europäische Union. Die Reformen sind dabei nicht immer einfach und verlangen Regierung und Bevölkerung harte Einschnitte ab.
Die EU-Kommission hat mit ihrer Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen die erheblichen Anstrengungen der letzten Wochen und Monate anerkannt.
Skopje und Tirana dürfen in ihren Anstrengungen jetzt nicht nachlassen, das werde ich in meinen Gesprächen sehr deutlich machen. Zugleich ist es wichtig, den Ländern zu signalisieren, dass ihre Anstrengungen anerkannt werden. Auch dazu dient meine Reise.